| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Tec - Physio Grossmann Ladeburger Chaussee 73
16321 Bernau
Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten, soweit sie dem Auftraggeber einmal bekannt gegeben sind, für alle Leistungen, einschließlich für Nachbestellungen. Anderslautende Abmachungen und Bedingungen, insbesondere soweit diese Bedingung abändern, sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftragnehmer für diesen verbindlich. Die Entgegennahme und Weitergabe telefonischer und telegrafischer Aufträge erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Für Muster und Angebote behält sich der Lieferer Eigentums- u. Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten, insbesondere Mitbewerbern nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen zurückzugeben. 1. Angebote Angebote sind, soweit nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet, stets freibleibend. Preise sind entsprechend den Kosten z. Zt. des Angebots kalkuliert. Änderungen durch Löhnerhöhungen, Materialpreissteigerungen u.ä. gelten nachträglich für Angebote und Auftragsbestätigungen. Die in einem Auftrag zugrundegelegten Preise und Konditionen sind nur für diesen Gültig. Für Folgeaufträge kann der Auftragnehmer nach seiner Wahl, auch ohne besondere Benachrichtigung, die dann gültigen Preise und Konditionen zugrunde legen oder wieder die alten Bedingungen einräumen. Muster sind stets unverbindliche Ansichts- oder Handmusterangaben zu Analysen, Farbeinstellungen sind grundsätzlich nur als ungefähr anzusehen, auch wenn diese durch Dritte erstellt wurden. In Bezug auf die Zusicherung bestimmter Eigenschaften sind Abweichungen im handelsüblichen Rahmen zulässig. 2. Auftrag Für den Umfang der Lieferpflicht sind ausschließlich das schriftliche Angebot und die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers maßgebend und verbindlich. Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Der Auftragnehmer hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen, wenn er nach Vertragsabschluß Auskünfte erhält, die die Zuverlässigkeit des Auftraggebers und dessen Zahlungsfähigkeit in Frage stellen. Ersatzansprüche des Auftraggebers aus dem Rücktritt sind ausgeschlossen. 3. Lieferung Der Auftragnehmer ist bemüht unverbindlich vereinbarte Liefertermine einzuhalten. Der Liefertermin wird entsprechend verschoben, wenn sich der Arbeitsumfang gegenüber dem ursprünglichen erhöht. Fixtermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Jede Haftung ist ausgeschlossen, wenn die Einhaltung des Liefertermins durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder durch andere, durch den Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände gehindert wird. Beide Partner können in diesen Fällen 3 Monate nach Überschreitung des ursprünglichen Liefertermins vom Vertrag, kostenfrei für den Auftragnehmer zurücktreten. Der Liefertermin kann vom Auftragnehmer neu festgesetzt werden, wenn der Auftraggeber Änderungen des Auftrages verlangt. Der Auftragnehmer kann Lieferungen auf Abruf, falls sie nicht abgerufen wurden, 3 Monate nach dem Bestelltermin nach seiner Wahl ausliefern oder stornieren. Bei Stornierung eines bestätigten Auftrages durch den Auftraggebers, sind alle erbrachten Vorleistungen des Auftragnehmers durch den Auftraggeber zu tragen. Hierzu gehören z.B. auch bereits auf Lager liegende Vormaterialien, Lagerkosten usw. Der Auftragnehmer ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen. 4. Montage Montage der Geräte sind grundsätzlich kostenpflichtig. Der Aufraggeber sichert uns Tragfähigkeit der Wände zu, da sonst keine Montage erfolgen kann oder nur auf Gefahr des Auftraggebers. Der Mehraufwand ist vom Auftraggeber zu tragen. Der Auftraggeber hat zu garantieren, daß an der zur Montage vorgesehenen Stelle keine Leitungen (Gas, Strom, Wasser usw.) führen, da der Auftragnehmer für solche Schäden nicht haftet. Die Montagekosten werden pro angefangene Stunde berechnet.
5. Rückgaberecht (für Endverbraucher)
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochendurch Rücksendung
der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief,
Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei
sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem
Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen
hat zu erfolgen an:
Tec - Physio Grossmann
Ladeburger Chaussee 73
16321 Bernau
Fax: 0 33 38/ 75 47 62
Email: info@physio-grossmann.net
6. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware
kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
7. Abnahme Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Zustellung auf Menge und Qualität zu überprüfen. Mit der Übergabe und widerspruchslosen Annahme der Ware gilt die Lieferung ordnungsgemäß abgenommen. Spätere Reklamationen können bei versteckten Mängeln berücksichtigt werden, die uns unverzüglich nach Entdecken, schriftlich gemeldet werden. Verlade-, Fracht- und Zollspesen trägt der Auftraggeber. Versicherung erfolgt nur auf besondere Vereinbarung. Notwendige Transportverpackung sowie Transportsicherung wird mit dem Selbstkostenpreis berechnet. 8. Zahlungsbedingungen Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist bei Bereitstellung der Ware spätestens innerhalb von sieben Tage nach Anzeige der Fertigstellung und Aushändigung der Rechnung, in bar oder per Banküberweisung fällig. Zusätzlich besteht die Möglichkeit per Lastschrift oder Vorkasse den Betrag zu zahlen. Eine andere Zahlungsweise muß ausdrücklich vorher vereinbart werden. Bei Nichteinhaltung dieser bzw. anders vereinbarter Zahlungstermine werden Verzugszinsen in Höhe von 6% berechnet. Zurückhaltung der Zahlung oder Aufrechnung aus irgendwelchen Gegenansprüchen des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Bei größeren Aufträgen ist der Auftragnehmer berechtigt, für die weitere Ausführung des Auftrages oder Folgeaufträge eine Vorauszahlung bis zur Hälfte des Rechnungsbetrages zu verlangen. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, kann der Auftragnehmer die gelieferten Gegenstände entweder zurücknehmen oder abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen Pfandverkäufe freihändig für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers bestmöglich verwerten oder nur zur Sicherstellung übernehmen, ohne daß dadurch der Auftraggeber von der Vertragserfüllung befreit wird. Das gleiche Recht steht den Auftragnehmer in allen Fällen zu, in denen auf Grund einer vorliegenden Auskunft die vertragsmäßige Zahlung in Frage gestellt ist, insbesondere in Fällen einer Zahlungseinstellung, eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens, Insolvenz, einer Zwangsverwaltung, einer fruchtlosen Pfändung durch den Auftragnehmer oder eines Dritten. 9. Versandkosten Die Versandkosten für Paketsendungen oder Frachtgut gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Sie werden auf der Warenrechnung fakturiert und sind laut des Zahlungszieles der Rechnung fällig. Bei Retouren trägt ebenfalls der Auftraggeber die Versandkosten. Dieses ist nicht der Fall, wenn die Ware aufgrund von Mängeln retourniert werden muss. Die Versandkosten werden nach Gewicht oder Volumen berechnet. Wir sind bemüht, den für Sie günstigsten Tarif zu ermitteln und zu berechnen. Gerichtsstand ist Berlin. Desweiteren behalten wir uns vor, einen Inselzuschlag zu erheben, z.B. bei Lieferungen nach Sylt, Fehmarn, Helgoland etc. Die Verwendung von Bildmaterial und Texten ist, sofern diese nicht vom Hersteller zur Verfügung gestellt wurden, ausdrücklich von uns zu genehmigen.
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